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Mit großer Freude betrachten wir als Grüne Jugend das Landtagswahl-Ergebnis der Grünen !
Wir haben uns mit Absand als dritte Kraft in NRW etabliert, haben unseren Stimmenanteil mit 12, 1 % im Vergleich zur Wahl 2005 nahezu verdoppelt und unser Hauptziel erreicht: Schwarz/ Gelb ist in NRW abgewählt!
Wir möchten allen WählerINNEN und Wählern danken, die in NRW auf unsere Inhalte gesetzt haben und diesen Erfolg erst ermöglichten. Dies zeigt, dass sich ein starker Wahlkampf für Gerechtigkeit im Bildungswesen, für wirklich grüne Energiepolitik und soziale Gerechtigkeit hier in NRW ausgezahlt hat. Außerdem zeigt es, dass die schwarz/ gelbe Politik in Bund und Land abgestraft wurde und CDU und FDP stark an Glaubwürdigkeit verloren haben!
Leider hat es für unsere Wunschkoalition aus SPD und Grünen nicht ganz gereicht. Im Hinblick auf die kommenden Koalitionsverhandlungen ist es uns als Grüne Jugend wichtig, mit allen möglichen Koalitionspartner zu reden und auch ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und Linken nicht im vorhinein auszuschließen. Wenn es möglich ist mit der Linken einen verantwortungsvollen Kurs einzuschlagen, kann eine solche Koalition auch möglich sein. Wenn die Linkspartei sich jedoch nicht enorm bewegt, muss es in eine starke, stachelige Opposition gehen!
In der letzten Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden wir uns als Grüne Jugend Ratingen noch an verschiedenen Aktionen beteiligen:
Dienstag, 4.Mai: DKeine Wahl - Medienzentrum (Peter Brüning-Platz 3) - Einlass 18:30 Ihr
Mittwoch, 5. Mai: Bildungsstreik Düsseldorf - Start: 11 Uhr am Hauptbahnhof
Samstag, 8. Mai: Aktion gegen Pro-NRW Kundgebung in Düsseldorf - 16 Uhr
Sonntag, 9.Mai: Landtagswahl in NRW- 2. Stimme GRÜN!
Gemeinsam konnten wir als Teil des breiten Bündnisses “Bunt statt braun” wieder ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Die Pro-NRW Kundgebung wurde von ca. 50 Mitgliedern der Bürgerbewegung besucht, die in ihrem eigenen Bus (mit Aufschrift: “Kreuzzug für das Abendland”) unter Polizeischutz zu ihrem kleinen Kundgebungsplatz gebracht wurden. Ihre Kundgebung wurde jedoch trotz großer Lautsprecher-Anlage von den friedlichen Gegendemonstranten, die die Kundgebung von allen 4 Seiten umzingelten, deutlich übertönt, sodass Kundgebung auch nur einen Bruchteil der angemeldeten Zeit in Anspruch nahm. Anschließend wurden die Teilnehmer der sehr seltsamen Veranstaltung wieder in ihren Bus geleitet und der Spuk hatte für die Anwohner Solingens endlich ein Ende. Rund 1000 BürerINNEN ermöglichten diesen Erfolg und machten den 1.Mai in Solingen “nazifrei”.
Im Anschluss besuchten wir noch die Gegenkundgebung zur NPD-Demo in Solingen-Oligs. Es stellte sich jedoch heraus, dass die älteste rechtsextreme Partei Deutschlands ihr Potenzial völlig überschätzt hatte. Es fanden sich lediglich 28 rechte Teilnehmer zusammen, die von der Polizei nach kurzem Verweilen zurück in ihre Bahn geleitet wurden.
Alles in allem ein sehr erfolgreicher 1.Mai im bergischen Land!
Zu den dezentralen Bildungsstreik-Aktionen am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND NRW:
“Am kommenden Donnerstag, den 22. April 2010, finden in ganz Nordrhein-Westfalen dezentrale Aktionen und Demonstrationen von Bildungsstreik-Gruppen statt. Die GRÜNE JUGEND NRW unterstützt die Bildungsstreikenden ausdrücklich und nimmt an zahlreichen Aktionen vor Ort teil.
Kurz vor der Landtagswahl werden wir noch einmal auf die ungerechte Bildungspolitik von CDU und FDP aufmerksam machen. Das mehrgliedrige Schulsystem, Kopfnoten, das Turbo-Abi, Studiengebühren und eine verpatzte Bologna-Reform: Das ist die Bilanz schwarz-gelber Bildungspolitik. Damit das Bildungssystem endlich allen die gleichen Chancen garantiert und niemand zurückgelassen wird, setzen wir uns für eine Schule für alle und für die Abschaffung jeglicher Studiengebühren ein.
Am 9. Mai brauchen wir starke Grüne, um die Forderungen der Bildungsstreikenden ins Parlament zu tragen und nachhaltige Verbesserungen in die Wege zu leiten.”
Einer sehr kleinen Zahl von Rechtsextremen standen ca. 5000 friedliche Gegendemonstranten gegenüber. Es konnte durch zivilien Ungehorsam und friedliche Blockaden dafür gesorgt werden, dass die Nazi-Demonstration weitesgehend eingeschränkt verlief. Die Nazis blieben unter sich, ihre Route verkürzte sich auf wenige hundert Meter und es bestand kein Sichtkontakt zur Bevölkerung.
Auch das Medieninteresse beschränkte sich ausschließlich auf die vielen friedlichen Demonstranten die an diesem Tag wieder ein klares Zeichen gegen Rechts setzen konnten. “Der bürgerliche Schein, der rechten Bewegung “Pro-NRW” dürfte nun endlich verblasst sein, so Jan Carl Matysiak (Sprecher der Grünen Jugend), sie demonstrieren in einem Rahmen mit der NPD und vertreten eine ähnliche Ideologie, das hat jetzt jeder verstanden.”
Am 27. Dezember 2009 hat unsere 2. offizielle Mitgliederversammlung im Jahr 2009 stattgefunden. Das Ergebnis einer erfolgreichen Veranstaltung ist unser ab 2010 in Kraft tretender Vorstand:
Jakob H. (SprecherIN)
Jan Carl M. (SprecherIN)
Nils W. (KassiererIN)
Manuel K. (BeisitzerIN)
Inci T. (BeisitzerIN)
Wir wünschen dem Vorstand viel Erfolg und uns allen einen erfolgreichen Wahlkampf auf Landesebene.
Wir von der Grünen Jugend verwenden seit einiger Zeit die CO2-neutrale Internetsuchmaschine “Znout”. Znout steht für “zero negative output”. Bei Znout wird der gesamte CO2-Ausstoß gemessen, und dann durch den Kauf von Zertifikaten für erneuerbare Energien ausgeglichen.
Jede Suche bei Google verbraucht so viel Strom wie eine Glühlampe in einer Stunde. Znout liefert die gleichen Suchergebnisse wie Google, ist aber umweltschonend. Bisher hat Znout bereits 6.814.933 Wattstunden “grün gemacht”!
Da Znout durch Werbung finanziert wird, ist die Seite absolut kostenlos. Hier könnt ihr euch die Seite genauer ansehen: www.Znout.org
Empfehlt diese Suchmaschine am besten auch an Freunde und Bekannte weiter, denn Klimaschutz beginnt im Kleinen.
Zum Abschluss der Klimakonferenz in Kopenhagen erklärt Gesine Agena, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND:
„Die Klimakonferenz ist gescheitert. Das Ergebnis ist eine Katastrophe, besonders für Länder des Südens. Viele Millionen Menschen werden in den kommenden Jahren zu Klimaflüchtlingen werden. Die Chefs der großen Industrienationen haben es nicht geschafft, Maßnahmen zu beschließen, die geeignet sind, die Gefahr einzudämmen und somit endlich zu handeln. All diejenigen, die vorher noch mit heeren Zielen um sich warfen, haben in Kopenhagen ihr wahres Gesicht gezeigt.
Das Kopenhagener Fiasko ist ein Armutszeugnis für die Menschheit und es ist nicht nur Schuld der USA und China. Auch wegen Bundeskanzlerin Merkel wurde Europa zur Bremserin: Unklarheit über die Zusätzlichkeit der Klimafinanzierung, Bestehen auf Schlupflöchern beim CDM oder das Unvermögen, innere Lastenverteilung zu organisieren. All dies zeigte uns wieder einmal deutlich, dass Deutschland und Europa noch radikale Reformen benötigen. Auch wenn es nun kein rechtlich verbindliches Abkommen gibt, erwarten wir von der Bundesregierung und der Europäischen Union, dass sie trotz allem mit gutem Beispiel vorangehen und ein detailliertes, rechtlich bindendes Abkommen bis zu den Bonn II-Verhandlungen im Juni forcieren. Auf dem Weg dahin müssen hochrangige Konsultationen auch mit den kleinen Ländern des Globalen Südens erfolgen. Kritische Stimmen müssen Gehör finden und auch in einem Abkommen zur Geltung kommen.
Wir verurteilen die Vorgänge bei der Klimakonferenz, den Ausschluss der Nichtregierungsorganisationen und das Verhindern von Demonstrationen. Die Zivilbevölkerung muss in solch wichtige Konferenzen mit einbezogen werden. Wenn die UN sich in ihrem Auftreten gegenüber kritischen Meinungen aber auch in der inneren Entscheidungsfindung immer mehr der G-20 annähert besteht die Gefahr noch mehr Legitimität zu verlieren. Auch dies sollte eine Lehre aus Kopenhagen sein.“